Panel B: „Stark & resilient im Amt

Dienstag, 03.06.2025, 13:30 Uhr - 15:30 Uhr 

Strategien im Umgang mit Hass und Anfeindungen im analogen und digitalen Raum

Der Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger vor Hass und Anfeindungen im Alltag sowie im digitalen Raum geht uns alle etwas an. Die Kommunalpolitik ist das Fundament unsere Demokratie.

Die Kommunalpolitik im Haupt- und Ehrenamt steht aktuell besonders unter Druck. Das Ausmaß und die besondere Qualität von Beleidigungen, Hass und Anfeindungen, die kommunalpolitisch Engagierten im analogen und insbesondere im digitalen Raum entgegenschlägt, ist immens. Der politische und gesellschaftliche Diskurs und der Ton werden sichtbar rauer und extremer. Hinzukommt, dass die inhaltlichen und zeitlichen Anforderungen an die kommunalen Ämter und Mandate stetig steigen.

Die Folgen dieser Entwicklung gefährden unsere Demokratie: Es wird immer schwieriger Menschen für die vielfältigen kommunalpolitischen Ämter zu gewinnen. Während viele Kommunalpolitikerinnen und -politiker Hass und Anfeindungen Stand halten und erst recht weiter machen, trauen sich andere nicht mehr ihre Meinung frei zu äußern. Einige ziehen sich aus ihren Ämtern vorzeitig zurück, andere treten nicht mehr an.

Wie können sich kommunalpolitisch Engagierte im Umgang mit diesen besonderen Herausforderungen und ganz konkret mit Hass und Anfeindungen im analogen und digitalen Raum besser schützen? Und was können und müssen alle relevanten Akteure, wie die Polizei und Justiz, die Politik, die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Gesellschaft und Medien konkret und jetzt tun, um kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger ausreichend zu schützen und zu unterstützen?

Antworten auf diese Fragen möchten der DStGB gemeinsam mit der bundesweiten Ansprechstelle für betroffene Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die starke Stelle, im Panel „Stark & resilient im Amt“ geben.

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